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Recht und Compliance im EV: Ethik und Integrität an erster Stelle
Unter dem Begriff Compliance versteht man allgemein die Rechtskonformität bzw. Regeltreue. Es ist also die Umschreibung für die Einhaltung von Gesetzen, Richtlinien, Bescheiden, aber auch von konzernrechtlichen Vorschriften der Evangelischen Krankenhausstiftung Oldenburg. Um dies konsequent umsetzen zu können, wurde 2018 beim Vorstand des Evangelischen Krankenhauses Oldenburg die Stabsstelle Recht und Compliance eingerichtet. Neben den Aufgaben einer regulären Rechtsabteilung sind hier auch die Bereiche Compliance, Vertragsmanagement und Datenschutz angesiedelt. Geleitet wird die Abteilung von der Syndikusrechtsanwältin Melanie Prasse, LL.M.
Zu den Aufgaben der Stabsabteilung zählen:
- Juristische Beratung des Vorstands/Direktoriums sowie der Abteilungen und Kliniken
- Vertragsprüfung und -gestaltung sowie Vertragsverwaltung und -controlling
- Prüfung von compliancerechtlichen Fragen
- Verwaltung von Versicherungsverträgen und Bearbeitung von Schadensfällen
- Organisation gesetzlicher und betriebsinterner Datenschutzanforderungen
Orientierungspunkte der Arbeit sind die Compliance-Richtlinie und der Kodex Medizinprodukte.
- Die Compliance-Richtlinie
Die Compliance-Richtlinie regelt die wichtigsten Maßgaben und Verhaltensgrundsätze, die von allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, Führungskräften und Mitgliedern der Geschäftsleitungsorgane des Evangelischen Krankenhauses Oldenburg bindend zu beachten sind.
- Der Kodex Medizinprodukte
Der Kodex Medizinprodukte erläutert den rechtlichen Rahmen der Zusammenarbeit zwischen medizinischen Einrichtungen, Ärzten und den Herstellern von
Medizinprodukten. Er fasst die bestehenden Rechtsvorschriften zusammen und enthält Verhaltensregeln, die bei der Zusammenarbeit beachtet werden sollten.